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EDU Magazin

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Oberlandautobahn – Aorta für das Zürcher Oberland

 

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Christliche Werte - sachgerechte Politik!

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Warum «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» gültig ist

Warum «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» gültig ist

Im Zürcher Kantonsrat sorgte die EDU-Initiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» für eine hitzige Debatte. Ende Mai 2009 reichte die EDU gleichzeitig zwei Volksinitiativen ein, die sich gegen die Suizidhilfe wenden. Mit der einen, vom Regierungsrat gültig erklärten Initiative mit dem Titel «Stopp der Suizidhilfe!», soll mittels einer Standesinitiative Art. 115 des Schweizerischen Strafgesetzbuches, also die «Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord», verschärft werden. Durch diese und nur durch diese Initiative soll Bundesrecht angepasst werden. Mit der zweiten heute behandelten Initiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» wird der kantonale Gestaltungsraum im Gesundheitsrecht ausgeschöpft. Denn das Gesundheitsrecht ist Sache des Kantons. Die Initiative verstösst deshalb nicht gegen übergeordnetes Recht.

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Volksinitiative gegen den Sterbetourismus kommt vors Volk

Volksinitiative gegen den Sterbetourismus kommt vors Volk

Am 11. Januar 2010 hat der Zürcher Kantonsrat die Volksinitiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» für gültig erklärt. Die Volksabstimmung findet am 28. November 2010 statt. Der Regierungsrat hatte den Antrag auf Ungültigkeit gestellt, weil er das Volksbegehren im Strafgesetz regeln wollte – und das ist Bundessache. Das ist auch den Initianten klar. Darum wollen sie, dass das Volksbegehren im Gesundheitsgesetz umgesetzt wird. Denn hier ist der Kanton zuständig. Dieser einleuchtenden Argumentation sind 69 Kantonsräte gefolgt und haben die Ungültigkeitserklärung bachab geschickt.

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Bundesrat Merz auf dünnem Eis

Bundesrat Merz auf dünnem Eis

Einmal mehr setzt der Finanzminister seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Das Doppelbesteuerungabkommen mit Frankreich auf Eis legen, ist ein Machtpoker, den die Schweiz nur verlieren kann.

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Steuererhöhung unumgänglich?

Steuererhöhung unumgänglich?

Wie immer im Dezember diskutierte der Kantonsrat auch dieses Jahr das vom Regierungsrat vorgelegte Budget. EDU-Kantonsrat Heinz Kyburz, Männedorf äusserte sich am 14.12.2009 grundsätzlich zu Sparmassnahmen, Steuersenkungen und Steuererhöhungen.

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Minarette und Muezzin? – Nein Danke!

Minarette und Muezzin? – Nein Danke!

Minarette führen unweigerlich zum muslimischen Gebetsruf – 5 mal täglich! Denn dazu werden sie überall auf der Welt gebraucht. Darum sagt die EDU Ja zur Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten».

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Volksinitiative „Nein zum Sterbetourismus“ verstösst nicht gegen übergeordnetes Rech

Mit seiner Absicht, die Volksinitiative für ungültig erklären zu lassen, nimmt der Regierungsrat eine Fehlinterpretation des Initiativtextes vor. Die Initiative verstösst nicht gegen übergeordnetes Recht. Denn sie will eine Regelung im Gesundheitsrecht und nicht im Strafrecht. Das Gesundheitsrecht ist jedoch Sache des Kantons.

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Für die Freiheit - gegen die Unterdrückung

Für die Freiheit - gegen die Unterdrückung

Glaubens- und Gewissensfreiheit gehören zu den Grundrechten unseres Landes. Sie wurzeln in der Auffassung, dass der einzelne Mensch sich freiwillig für eine Glaubenüberzeugung entscheiden soll. Solche Freiheitsrechte sind in Staaten verbreitet, in denen die christlichen Werte als Salz in Gesellschaft und Politik wirken. Demgegenüber entwickeln sich in islamisch geprägten Ländern unfreiheitliche, ja lebensfeindliche Verhältnisse. Die Unterwerfung unter Allah wird zur Unterdrückung von Andersdenkenden. In der Schweiz hat die gestaltende Kraft des Christentums in den vergangenen Jahrzehnten spürbar abgenommen. Dieses Vakuum bietet dem gesellschaftlich aktiven Islam viele Einflussmöglichkeiten, die bereits vielerorts ausgelotet werden. Wieviel Macht soll der Islam in unserem Land bekommen? Das Minarettverbot ist eine Absage an den Islam als politischen Faktor und Instrument der Unterdrückung. Das Minarettverbot ist ein Ja zur Freiheit!

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