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Kanton Zürich Text-Bild

EDU Magazin

EDU verurteilt Cannabis-Versuche

Die Fraktionserklärung im Wortlaut

Flüchtlingselend an der Wurzel packen

Thomas Lamprecht: «Keine Steuer-Experimente»

Zürcher Babyfenster

Babyfenster Zollikerberg

Zürcher Babyfenster Spital Zollikerberg

Weil Familie wertvoll ist

Schnapsidee: Allah am Gotthard

Was will ein Imam an der Eröffnungsfeier des Gotthardtunnels? Etwas beitragen zur Bombenstimmung? Das Bauwerk segnen im Namen Allahs? Was für eine Schnapsidee!

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Kantonsrat lehnt Vermummungsverbot ab

Am Montag, 2. Mai, debattierte der Zürcher Kantonsrat über das von der EDU geforderte Vermummungsverbot (KR-Nr. 354/2014). Der verheerende Saubannerzug von 2014 durch die Zürcher Innenstadt, sowie die Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende haben einmal mehr gezeigt, dass die Vermummung immer wieder dazu benutzt wird, unerkannt Straftaten zu verüben. Zum Teil lebensgefährliche. Dem hätte mit einem Vermummungsverbot entgegengewirkt werden können, indem es die geforderte Gesetzesänderung ermöglicht hätte, die Vermummung als Vergehen zu ahnden und nicht bloss als 'lächerliche' Übertretung wie z.B. eine Parkbusse.

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EKZ sollen Wasserkraftwerke kaufen

Die EDU attestiert der EKZ-Führung in einem schwierigen Umfeld einen guten Geschäftsgang mit einem ansehnlichen Unternehmensgewinn von 35 Mio. Franken erwirtschaftet zu haben. Wir attestieren auch die zuverlässige Energieversorgung und auch die hervorragende Netzinfrastruktur. Auch haben die Elektrizitätswerke in einem schwierigen Umfeld wiederum 50 Mio. Franken in die Netzinfrastruktur investiert. Dafür bedanken wir uns herzlich. Es ist jedoch eine Tatsache, dass der Stromhandel heute besser dasteht als die Stromproduzenten. Die EDU hat aber auch einige Kritikpunkte und Wünsche anzubringen.

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EDU zum Sparprogramm des Regierungsrates

Um in den Jahren 2013 bis 2020 den mittelfristigen Ausgleich zu erreichen, das heisst, im Durchschnitt dieser Jahre nicht mehr auszugeben als einzunehmen, müssen in den nächsten drei Jahren insgesamt 1,8 Milliarden Franken «eingespart» werden. Der Regierungsrat will im Rahmen der «Leistungsüberprüfung 2016» in den Jahren 2017 bis 2019 in eigener Kompetenz den kantonalen Haushalt um rund eine Milliarde Franken verbessern. Zu den vorgesehenen Massnahmen wird sich die EDU insbesondere im Rahmen der Budgetdebatten äussern.

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Parteisekretariat

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