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Kanton Zürich Text-Bild

EDU Magazin

EDUZH-Standpunkt 7/8 2017

Oberlandautobahn – Aorta für das Zürcher Oberland

 

Die Rede in schriftlicher Form

Keine Besserstellung von Sozialhilfebezügern gegenüber Arbeitenden

Erotikmesse – Nein danke!

Zürcher Babyfenster

Babyfenster Zollikerberg

Zürcher Babyfenster Spital Zollikerberg

EDU macht keine Vogel-Strauss-Politik

Die EDU nimmt die finanzpolitische Verantwortung war. Sparen ist keine Blackbox, denn Sparen ist im bürgerlichen Sinn das, was jedes Schulkind weiss, ganz einfach gesagt, weniger ausgeben als einnehmen. Selbst mit Sparen kann die Verwaltung gute Arbeit leisten, und mit Sparen bricht der Staat nicht gleich zusammen. Die EDU wird in der Budgetdebatte Verantwortung übernehmen und konstruktive Sparanträge unterstützen, um am Schluss ein verantwortungsvolles Budget zu verabschieden.

Eintretensvotum der EDU-Fraktion zur Budegetdebatte von Parteipräsident Hans Egli

Unsere Budgetberatung wird vom LÜ 16 geprägt, das kennen wir. Der Auslöser des LÜ 16 kennen wir ebenfalls, es ist das zwingende Gesetz den mittelfristigen Ausgleich zu erreichen. Dieses Erreichen des Mittelfristigen Ausgleichs, erachtet die EDU als gutes Instrument, sogar als Geschenk, das uns als Parlament davor bewahrt ein verantwortungsloses Budget zu verabschieden.

Für die EDU ist es ganz wichtig, dass auch in einer Budgetdebatte das Gemeinwohl über Partikularinteressen gestellt wird. Natürlich wollen wir nicht verhehlen, ein Sparprogramm verlangt  Opfer in allen Bereichen.

Das LÜ 16 ist ein Gesamtpaket, bei dem alle ihren Beitrag leisten müssen. Sparen ist keine Blackbox, denn Sparen ist im bürgerlichen Sinn  das, was jedes Schulkind weiss, ganz einfach gesagt, weniger ausgeben als Einnahmen.

Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier?

Der Ruf der Linken Seite hören wir seit Jahren: „sparen ja, aber ...“. Oder „nicht jetzt“. Oder: „nicht hier“. Geschätzte Linke, sparen verlangt auch Kompetenzen, nämlich abzuschätzen was realistisch ist, was verantwortbar ist, und nicht zuletzt hat es auch mit staatspolitischer Verantwortung zu tun. Ob die linke Seite diese staatspolitische Verantwortung wahrnehmen will und  kann, werden wir in der Beratung sehen. Einfach bei jedem Sparantrag  Nein zu sagen, oder sogar Budgetverschlechterungen  zu beantragen, ist verantwortungslos und schiebt der nächsten Generation den wachsende Schuldenberg zu. Die Linke Seite muss sich bewusst sein, dass sie nicht jede bisherige Ausgabe unter Heimatschutz stellen kann!

Sparen, ohne dass der Stadt auseinanderbricht

Ich möchte an dieser Stelle den Strickhof Direktor zitieren, der folgendes geschrieben hat: „Der Strickhof ist weiterhin erfreulich gut unterwegs, dies trotz des Spardrucks in der kantonalen Verwaltung, des LÜ 16 und der Einführung der detaillierten Kosten-Leistungs-Rechnung. Und weiter schrieb er: „Wir arbeiten gemeinsam auftrags- und zielorientiert an unserer Vision und unseren Entwicklungszielen 2016-2019. Unsere Infrastruktur ist gut ausgelastet und wir verfügen über eine hohe Innovations- und Gestaltungskraft“.

Das sind Aussagen, die wir uns von der Verwaltung wünschen. Und wenn wir schon beim Wünschen sind, auch die Antisparfraktionen sollten diese Aussagen zur Kenntnis nehmen. Der Strickhof ist übrigens keine kleine Verwaltungseinheit, sondern hat immerhin 500 Mitarbeitende!

Wir haben es vom Strickhof Direktor gehört, selbst mit Sparen kann die Verwaltung gute Arbeit leisten, und mit Sparen bricht der Staat nicht gleich auseinander.

Beispiele für Sparpotential

Wir von der EDU stellen jedoch fest, LÜ ist nicht generell sparen, sondern im Wesentlichen schaut der Kanton wo und wie er neue Geldquellen erschliessen, oder Leistungen abschieben kann. Sparen ist möglich, wie z.B. bei der Realisierung von Bauten oder im Strassenbau bei der Neuerstellung von nicht zwingenden Inseln und Kreiseln oder sogar der Rückbau von kürzlich erstellten Kreiseln.

Auch bei Neubau-Projekten wie z.B. dem kantonalen Werkhof in Bülach fällt dem Betrachter auf, dass die Kosten bzw. das Kostendach für diese Zweckbaute gar nirgends erwähnt werden, sondern erst nach der Auslese des Kunstprojektes auftauchen. Ein Werkhof soll ein Zweckbau und kein Kunstwerk sein. Wir erwarten hier vom Regierungsrat als Projektbesteller klare Kostenvorgaben, welche in der Ausschreibung bzw. im Projektwettbewerb klar ersichtlich sind.

Die EDU wird in der Budgetdebatte Verantwortung übernehmen und konstruktive Sparanträge unterstützen, um am Schluss ein verantwortungsvolles Budget zu verabschieden.

abgelegt unter:

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