Direkt zum InhaltDirekt zur Navigation

Kanton Zürich Text-Bild

Menschenhandel im Rotlichtmilieu der Stadt Zürich

Begleiteter Suizid in öffentlichen Institutionen

Haben wir ein Problem mir der Meinungsfreiheit?

EDU Magazin

Familien-Initiative

Eingereicht am 28.3.2019

Argumentarium

Zürcher Babyfenster

Babyfenster Zollikerberg

Zürcher Babyfenster Spital Zollikerberg

Ja zur Anpassung der Prozessordnung

Die EDU ist einstimmig für die Verfassungsänderung, damit die Zürcher Prozessordnung angepasst werden kann. Aus Sicht der EDU sind die Anpassungen an Bundesrecht eine klare Verbesserung der Rechtsprechung.

Von Michael Welz, Oberembrach
Aufgrund der vom Schweizer Stimmvolk beschlossenen Vereinheitlichung der Zivil- und Strafprozessordnungen wurden die kantonalen Gesetze der Gerichtsorganisation sowie das Prozessrecht angepasst. Da im Kanton Zürich die Grundsätze der Gerichtsorganisation in der Kantonsverfassung verankert sind ist eine Verfassungsänderung nötig, über die das Volk abstimmen muss.
Die weitgehend unbestrittenen Anpassungen in den Gesetzen beinhalten die Abschaffung des Kassationsgerichtes sowie neu zwei Instanzen für die Beurteilung von Zivil- und Strafverfahren. Dies bedeutet zum Beispiel in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten zuerst den Gang zum Friedensrichter und erst bei einer verbleibenden Uneinigkeit der Schritt ans Arbeitsgericht. Dies entspricht der Aufforderung von Jesus, sich aussergerichtlich zu einigen (Lukas 12,58).
Die Delegierten der EDU sind einstimmig für diese Verfassungsanpassung.

abgelegt unter:
Parteisekretariat

EDU Kanton Zürich
Bürglistrasse 31
Postfach 248
8408 Winterthur

Tel. 052 222 42 61
E-Mail-Adresse_verd
@EDU_ZH

Telegram Newsfeed

Postkonto: 80-37173-6
IBAN: CH35 0900 0000 8003 7173 6

« Oktober 2020 »
Oktober
MoDiMiDoFrSaSo
1234
567891011
12131415161718
19202122232425
262728293031