Ja zur Buchpreisbindung
Das Buch ist ein wichtiges Kulturgut. Mit der Buchpreisbindung sollen die Vielfalt und die Qualität dieses Kulturgutes gefördert werden. Möglichst viele Leserinnen und Leser sollen Zugang zu einem breiten Angebot von Büchern und Buchläden haben. Sind andererseits aber fixierte Buchpreise – die in der Regel höher sind als Preise ohne Bindung – ein taugliches Mittel zur Kulturförderung? Günstige Bücher könnten der Leseförderung dienen. Natürlich ist von der Regelung bei der Buchpreisbindung auch der christliche Büchermarkt direkt betroffen. Die EDU-Delegierten sagen mit 34 Ja gegen 14 Nein bei 15 Enthaltungen Ja zur Buchpreisbindung.
Hintergrund
Die Buchpreisbindung wurde durch einen Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) und des Bundesgerichtes 2007 abgeschafft. Die damals vorausgesagten negativen Auswirkungen auf den Büchermarkt in der Schweiz trafen zum Glück nicht ein. Das Parlament wollte die Buchpreisbindung wieder einführen. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Darum stimmen wir jetzt über dieses Gesetz ab.
Neben Bundesgericht und Weko lehnte auch der Bundesrat die Buchpreisbindung ursprünglich ab, weil er darin einen Markteingriff sieht, der mit der Bundesverfassung nicht vereinbar ist.
