Ja zur Buchpreisbindung
Hintergrund
Die Buchpreisbindung wurde durch einen Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) und des Bundesgerichtes 2007 abgeschafft. Die damals vorausgesagten negativen Auswirkungen auf den Büchermarkt in der Schweiz trafen zum Glück nicht ein. Das Parlament wollte die Buchpreisbindung wieder einführen. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Darum stimmen wir jetzt über dieses Gesetz ab.
Neben Bundesgericht und Weko lehnte auch der Bundesrat die Buchpreisbindung ursprünglich ab, weil er darin einen Markteingriff sieht, der mit der Bundesverfassung nicht vereinbar ist.