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Kanton Zürich Text-Bild

«Mehr Geld für Familien»

Jetzt die Familien-Initiative unterschreiben!

Hans Egli in den Regierungsrat

Medienbeiträge:

SRF Regionaljournal
Radio1 Kandidaten Check
SRF Knacknuss

Mitglieder für den Regierungsrat:

1. Egli Hans, EDU Steinmaur
2. Stocker Ernst
3. Rickli Natalie
4. Fehr Mario
5. Walker Späh Carmen
6. Steiner Silvia
7. ...................................

Nein zum Zensurgesetz

EDU Magazin

EDU ZH-Standpunkt 3/2019

EDU verurteilt Cannabis-Versuche

Die Fraktionserklärung im Wortlaut

Flüchtlingselend an der Wurzel packen

Thomas Lamprecht: «Keine Steuer-Experimente»

Zürcher Babyfenster

Babyfenster Zollikerberg

Zürcher Babyfenster Spital Zollikerberg

Kantonsrat lehnt Vermummungsverbot ab

Am Montag, 2. Mai, debattierte der Zürcher Kantonsrat über das von der EDU geforderte Vermummungsverbot (KR-Nr. 354/2014). Der verheerende Saubannerzug von 2014 durch die Zürcher Innenstadt, sowie die Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende haben einmal mehr gezeigt, dass die Vermummung immer wieder dazu benutzt wird, unerkannt Straftaten zu verüben. Zum Teil lebensgefährliche. Dem hätte mit einem Vermummungsverbot entgegengewirkt werden können, indem es die geforderte Gesetzesänderung ermöglicht hätte, die Vermummung als Vergehen zu ahnden und nicht bloss als 'lächerliche' Übertretung wie z.B. eine Parkbusse.

Klar, dass auch Burkas von diesem Verbot betroffen gewesen wären. Und dies nicht zu unrecht, denn die EDU ist der Meinung, dass jeder und jede sein Gesicht zeigen soll. Jederzeit und überall. Diese Forderung könnte in Zukunft noch aktueller werden.

Leider hat es der Kantonsrat heute verpasst, Nägel mit Köpfen zu machen. Stattdessen wurde vieles einfach ins Lächerliche gezogen... Ich bin überzeugt, dass das Volk in dieser Sache anders entscheiden würde, als es heute ihre Volksvertreter getan haben.

PI-Vermummungsverbot-20160502

Die Parlamentarische Initiative der EDU hat 44 Ja-Stimmen erhalten. Nötig gewesen wären 60.

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