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EDU Magazin

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Volk kann über natürliche Ehe abstimmen

Die EDU Kanton Zürich hat innerhalb von nur 5 Monaten ihre Volksinitiative «Schutz der Ehe» mit über 7000 Unterschriften zustande gebracht. Sie will die traditionelle Definition der Ehe (ein Mann und eine Frau) in der kantonalen Verfassung verankern.
Volk kann über natürliche Ehe abstimmen

Über 7000 Unterschriften für den Schutz der Ehe

Kantonale Volksinitiative «Schutz der Ehe» zustande gekommen
Mitteilung von der Medienkonferenz von Montag, 30. März 2015

Labelschutz für die Ehe ist dringend nötig

Von Hans Egli, Parteipräsident

Die Ehe ist für die EDU eine göttliche Einrichtung zum Segen der Menschheit; zum Segen unserer Gesellschaft. Die Ehe ist eine staatstragende Institution, die wir nicht durch kurzfristige Modeströmungen kippen sollen. Wir Menschen brauchen Verbindlichkeit und Sicherheit, und die selbstverständliche, bedingungslose Liebe. Das fängt beim Kleinkind an und endet nicht bis zu unserem Tod. Nicht umsonst wurde kürzlich publiziert, dass die grosse Mehrheit der Mädchen heiraten und eine Familie wollen.

Wir von der EDU wollen der Ehe einen Labelschutz geben. Wir wollen nicht die eingetragene Partnerschaft aushebeln. Wir wollen jedoch auch nicht, dass die Ehe von Mann und Frau eine von vielen Ehemöglichkeiten sein soll, sondern dass sie ihren speziellen Status behält und so die Grundlage für die Familie und Gesellschaft bleiben kann. Die Ehe von Mann und Frau ist die bewährteste und etablierteste Form einer Lebensgemeinschaft, die unserer Gesellschaft Stabilität und Verbindlichkeit gibt.

Als wir unsere Unterschriftensammlung gestartet haben, hatten wir nicht geahnt, dass die Diskussion über die Ehe so breit und umfassend wie jetzt geführt wird. Die Debatte darüber, was eine Ehe ist, findet nicht nur im eidgenössischen Parlament, sondern auch in den Medien und in der Gesellschaft statt.

Die Unterschriftensammlung lief relativ verhalten an und hat in den letzten Wochen, auch dank der medialen Diskussion, an Fahrt gewonnen und einen starken Unterschrifteneingang bewirkt. In der Diskussion mit der Bevölkerung haben wir erlebt, dass diese Thematik die Leute beschäftigt, und sie sich um den Weiterbestand der Ehe sorgt.

Selbstverständlich wird es für den Abstimmungskampf wichtig sein, dass wir unsere Argumente auch in die Medien einbringen können. Gerade auch die kürzlich veröffentlichten Aussagen von Domenico Dolce von D&C zu synthetischen Kindern zeigen, dass öffentliche und prominente Personen grossen Einfluss auf die Meinungsbildung der Bevölkerung haben.

Die Ehegegner werden versuchen, uns diskriminierende Motive zu unterstellen. Sie wollen uns als homophob und hinterwäldlerisch verschreien. Die Ehe ist jedoch eine verbindliche Vereinigung von Mann und Frau - Punkt. Das ist keine Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, sondern die traditionelle und natürliche Definition der Ehe, die wir in der kantonalen Verfassung verankern wollen.

Die Einführung der Ehe für Homosexuelle wäre eine künstliche Gleichsetzung von effektiv verschiedenen Dingen. Sie ist nicht rational begründbar, sondern Ausdruck eines neuen Glaubens, der jegliche Unterschiede zwischen Mann und Frau leugnet.

Was will die EDU Volksinitiative «Schutz der Ehe»?

Von Heinz Kyburz, Fraktionspräsident

Durch die Definition der Ehe als eine «auf Dauer angelegte und gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau» soll die Ehe als innigste und gesellschaftlich wertvollste Keimzelle geschützt und gestärkt werden. Das Label «Ehe» soll ausschliesslich für diese natürliche Ehe verwendet werden. Denn die Ehe ist die bewährte Grundlage für die Familie und die Gesellschaft.

Die Verheirateten sind mit rund 3,5 Millionen die mit Abstand grösste Gruppe der erwachsenen Schweizer Bevölkerung, gefolgt von den erwachsenen Ledigen mit rund 2 Millionen. Da Linke, Grüne und liberale Politiker die Interessen der grössten Bevölkerungsgruppe nicht mehr wahrnehmen, sondern die traditionelle Ehe aus ideologischen Gründen demontieren, soll sich das Zürcher Volk für die natürliche Ehe aussprechen, indem die genannte Definition der Ehe in die Verfassung aufgenommen wird und die Ehe dadurch gestärkt wird.

Das Grundrecht auf Ehe ist gefährdet

Verschiedene Kräfte beabsichtigen, die Ehe zu schwächen, für weitere Formen des Zusammenlebens zu öffnen oder gar abzuschaffen. Die Gegner der Ehe wollen die Gleichstellung der Ehe mit dem Konkubinat, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, die Öffnung der Ehe für mehr als zwei Personen (Polygamie), eine «Ehe light» in Form des PACS (Pacte civil de solidarité) oder gar die Aufhebung des Instituts der Zivilehe. Da die Ehe in ihrem natürlichen Bestand gefährdet ist, soll sie in der Kantonsverfassung im genannten Sinne definiert werden.

Eine Öffnung der Ehe für andere Lebensgemeinschaften würde den Bestand und die ursprüngliche Bedeutung des Instituts der Ehe gefährden. Hier droht ein Übergriff, den diese Volksinitiative verhindern will, ehe es zu spät ist! Denn es muss nicht nur Gleiches gleich, sondern auch Ungleiches ungleich behandelt werden. Ein klares, proaktives Bekenntnis zur natürlichen Ehe als Grundrecht in der Kantonsverfassung soll für die Politik und die Gesetzgebung künftig wegweisend sein.

Grundrechte sind Antworten auf besondere Bedrohungslagen, weshalb sie auf Verfassungsebene, sowohl in der Bundesverfassung wie auch in den Kantons­verfassungen, aufgenommen und weiterentwickelt werden können. Die durch den Zeitgeist geprägten, eingangs genannten Angriffe auf die Ehe erfordern die von der EDU verlangte Definition der Ehe. Neben der Ehe wird es weiterhin verschiedene Formen des partnerschaftlichen Zusammenlebens geben, die von dieser Initiative nicht betroffen sind.

Abgrenzung zur CVP-Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe»

Die EDU unterstützt die CVP-Volksinitiative "Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe", welche sowohl eine Definition der Ehe wie auch die Beseitigung von steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Nachteilen bei Eheleute vorsieht. Da die CVP-Initiative dem Volk ohne Gegenvorschlag unterbreitet wird, sind zwei Szenarien denkbar: Wird die CVP-Initiative abgelehnt, weil die Mehrheit des Volkes keine gemeinsame Besteuerung wünscht, kann sich das Zürcher Stimmvolk dennoch aufgrund der EDU-Volksinitiative für eine Definition der Ehe aussprechen und die Definition als Grundrecht in der Kantonsverfassung verankern. Werden beide Initiativen angenommen, so führt dies sowohl auf Bundes- wie auch auf Kantonsebene zu einer sich ergänzenden, deckungsgleichen Definition der Ehe.

Einschätzungen zum Bericht des Bundesrates mit dem Titel «Modernisierung des Familienrechts» vom März 2015

Der Bundesrat bekennt sich in seinem Bericht zwar zur Wahrung des verfassungsmässig garantierten Grundrechts auf Ehe und Familie, lässt aber offen, wie der Begriff  Ehe künftig zu definieren ist. Er spricht sich für eine Angleichung der registrierten Partnerschaft an die Ehe oder Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare aus. Zudem möchte er die Stellung der faktischen Partnerschaften stärken und die Einführung einer gesetzlich geregelten Partnerschaft mit geringerer Bindungswirkung als die Ehe, entsprechend dem französischen PACS, prüfen.

Die Ausführungen des Bundesrates zeigen in ihrer Gesamtheit auf, dass er sich nicht für die Stärkung des meistgewählten Lebensmodells der Ehe stark macht, sondern alternative Formen fördern will. So befürwortet der Bundesrat auch Stiefkinderadoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare und durch faktische Lebensgemeinschaften. Die zur Diskussion gestellten Massnahmen des Bundesrates sind insgesamt ehefeindlich und führen zu einer Schwächung von Ehe und Familie, sodass sie klar abzulehnen sind.

So wie der Familien-Begriff in den letzten Jahren neu definiert worden ist, wollen der Bundesrat und verschiedene ehe- und familienfeindliche Politiker den Ehe-Begriff ebenso neu definieren und mit einem neuen Inhalt füllen. Das soll durch die vorliegende Volksinitiative verhindert werden.

Auskunft

Hans Egli, Parteipräsident                076 526 79 26

Heinz Kyburz, Fraktionspräsident    076 477 26 49

Sekretariat

Bürglistrasse 31
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