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Kanton Zürich Text-Bild

Abstimmung

EDU Magazin

EDU ZH-Standpunkt 2/2021

Menschenhandel im Rotlichtmilieu der Stadt Zürich

Begleiteter Suizid in öffentlichen Institutionen

Haben wir ein Problem mir der Meinungsfreiheit?

Familien-Initiative

Eingereicht am 28.3.2019

Argumentarium

Zürcher Babyfenster

Babyfenster Zollikerberg

Zürcher Babyfenster Spital Zollikerberg

Wahlwerbung in Briefkästen mit Stopp-Werbung-Kleber

Damit sich diejenigen Bürgerinnen und Bürger nicht mehr ärgern, wenn sie vor den Wahlen Prospekte in ihren Briefkästen finden, verweisen wir auf eine Stellungnahme des Bundesrates zur abgelehnten Motion 06.3870, welche ein absolutes Verbot verlangte.

 Grundsätzlich sind die Kleber zu beachten. Es gibt aber auch Ausnahmen. Dazu gehören Sendungen von Behörden, amtliche Publikationsorgane sowie Sendungen von politischen Parteien.

 

Auskünfte erteilt

Hans Peter Häring, Kantonsrat Wettswil 079 359 57 86

 

Die abgelehnte Motion auf den Seiten des Parlaments

abgelegt unter: ,
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