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Kanton Zürich Text-Bild

«Mehr Geld für Familien»

Jetzt die Familien-Initiative unterschreiben!

EDU Magazin

Chaoten gehören bestraft

Die EDU fordert Recht und Ordnung. Zerstörungen und Angriffe auf die Polizei müssen Konsequenzen haben. Hans Egli fordert von der Regierung einen Zusatzbericht, weil er nach wie vor Handlungsbedarf sieht.

Hans Egli in den Regierungsrat

Thomas Lamprecht: «Keine Steuer-Experimente»

Flüchtlingselend an der Wurzel packen

Zürcher Babyfenster

Babyfenster Zollikerberg

Zürcher Babyfenster Spital Zollikerberg

Staat, Steuern

Die EDU will gesunde Staatsfinanzen * Konsequent sparen, Schulden abbauen, dann Steuern senken. Das ist unser Rezept für finanzielle Freiheit und Unabhängigkeit. * Die kantonalen Kernaufgaben sind Sicherheit, Bildung und Infrastruktur. Hierhin soll Geld fliessen. * Banken und Justiz müssen besser dafür sorgen, dass sich krumme Touren bei den Steuern nicht mehr lohnen – bei Schweizern und Ausländern.

Die EDU will gesunde Staatsfinanzen

  • Konsequent sparen, Schulden abbauen, dann Steuern senken. Das ist unser Rezept für finanzielle Freiheit und Unabhängigkeit.
  • Die kantonalen Kernaufgaben sind Sicherheit, Bildung und Infrastruktur. Hierhin soll Geld fliessen.
  • Banken und Justiz müssen besser dafür sorgen, dass sich krumme Touren bei den Steuern nicht mehr lohnen – bei Schweizern und Ausländern.

 

 

Positionspapiere:

 

Stellungnahmen

 

EDU stimmt dem Budget zu
Sparen fordert Opfer. Und wo diese Opfer erbracht werden sollen, ist Ansichtssache, eine Frage der persönlichen Betroffenheit oder Gegenstand von Partikularinteressen. Und genau deshalb waren wir in den vergangenen sechs Budget-Sitzungen hier: um eine demokratische Güterabwägung vorzunehmen. Diese hat nun stattgefunden.
EDU zum Sparprogramm des Regierungsrates
Um in den Jahren 2013 bis 2020 den mittelfristigen Ausgleich zu erreichen, das heisst, im Durchschnitt dieser Jahre nicht mehr auszugeben als einzunehmen, müssen in den nächsten drei Jahren insgesamt 1,8 Milliarden Franken «eingespart» werden. Der Regierungsrat will im Rahmen der «Leistungsüberprüfung 2016» in den Jahren 2017 bis 2019 in eigener Kompetenz den kantonalen Haushalt um rund eine Milliarde Franken verbessern. Zu den vorgesehenen Massnahmen wird sich die EDU insbesondere im Rahmen der Budgetdebatten äussern.
Die konventionelle Ehe und Familie kennt keine Heiratsstrafe
Die gemeinsame Besteuerung der Eheleute beruht auf dem Grundsatz, dass zusammenlebende Ehepaare eine Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft bilden und daher als steuerliche Einheit zu verstehen sind. Das Schlagwort der steuerlichen Heiratsstrafe trifft im Kanton Zürich nicht auf alle Formen der Ehe zu. Insbesondere die konventionelle Ehe und Familie mit der klassischen Rollenteilung (der Ehemann macht Karriere und die Ehefrau kümmert sich um die Kinder) kennt keine Heiratsstrafe.
Budget 2015 für den Kanton Zürich
Nachdem ich letztes Jahr die Budget-Debatte mit einer kurz zuvor erlebten River-Rafting-Tour verglichen habe, erlaube ich mir, dieses Jahr einen ernsteren Vergleich anzubringen. Meine Rede ist sehr stark von den Eindrücken geprägt, die mir der am 20. September 2014 zum fünften Mal durchgeführte "Marsch fürs Läbe" hinterlassen hat.
EDU sagt Ja zur Abschaffung der Kirchensteuer
Die Delegierten der EDU Kanton Zürich haben die Ja-Parole zu den zwei Initiativen beschlossen, über die am 18. Mai abgestimmt wird. Mit 15 Ja zu 6 Nein bei 6 Enthaltungen wurde die Volksinitiative «Weniger Steuern fürs Gewerbe (Kirchensteuerinitiative)» deutlich angenommen. Ohne Gegenstimme wurde die Volksinitiative für ein Verbot von Alkoholwerbung auf Sportplätzen und an Sportveranstaltungen gutgeheissen.
Empfehlungen für die Abstimmung vom 17. Juni 2012
Sechs kantonale Vorlagen verlangen vom Stimmbürger ein hohes Mass an politischem Interesse, Zeit zur Meinungsbildung und Sachverstand. Hier helfen Ihnen die kurzgefassten und allgemeinverständlichen Ausführugnen der EDU weiter. Sie sind das Konzentrat der Beratungen der Delegierten vom 10. Mai. Detaillierte Begründungen finden Sie im «EDU-Kontakt».
Regierung hält stur an einseitigem Sparkurs fest
Einmal mehr hat es die Regierung verpasst, sowohl auf der Aufwand- wie auch auf der Ertragsseite der laufenden Rechnung die nötigen Korrekturen vorzunehmen. Kosteneinsparungen sollten gleichzeitig mit dem Verzicht auf Steuersenkungen verbunden werden.
Religionsgemeinschaften und Staat - ein dynamisches Spannungsverhältnis
Wenns ums Geld geht, kommt das Verhältnis Staat und Religionsgemeinschaften regelmässig auf den Tisch des Kantonsrats. Erich Vontobel, Wolfhausen, äussert sich auch gleich grundsätzlich zum Spannungsverhältnis der beiden Institutionen und erinnert die Kirchen an ihr Kerngeschäft.
Steuererhöhung unumgänglich?
Wie immer im Dezember diskutierte der Kantonsrat auch dieses Jahr das vom Regierungsrat vorgelegte Budget. EDU-Kantonsrat Heinz Kyburz, Männedorf äusserte sich am 14.12.2009 grundsätzlich zu Sparmassnahmen, Steuersenkungen und Steuererhöhungen.
Informationen zum Urnengang vom 4. März
Erläuterungen zu den Parolen der EDU Uster
EDU sagt zweimal Ja zu den Vorlagen vom 10. Juni
Die Delegierten der EDU befürworten die Änderung des Steuergesetzes und die Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr. Über beide kantonalen Vorlagen wird am 10. Juni abgestimmt.

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