Gefährdung der freien Meinungsäusserung

Nachdem die MIGROS auf Druck durch linksextreme Kreise, die zu Störaktionen gegen das Konzert der (blinden) christlichen Sängerin Bernarda Brunovic vor dem Zürcher Schiffbau aufgerufen hatten, cancelte die MIGROS – welche in jüngster Vergangenheit vermehrt mit «woken» Geschäftstechniken auffiel – ihren Auftritt aus Angst vor Krawallen.

Das nahmen unsere Kantonsräte Hans Egli und Roger Cadonau so nicht hin und wollten von der Zürcher Regierung wissen:

1. Sieht die Regierung die freie Meinungsäusserung noch als gewährleistet an, wenn Konzerte und Veranstaltungen durch Krawallandrohungen verhindert werden können?
2. Welche konkreten Massnahmen sieht die Regierung vor, um in Zukunft sicherzustellen, dass Meinungsfreiheit uneingeschränkt ausgeübt werden kann, ohne dass Veranstalter oder Teilnehmer Angst vor Störaktionen oder Gewaltandrohungen haben müssen?
3. Wie beurteilt die Regierung die wiederholten Drohungen von Gruppierungen wie Antifa und Juso gegen den «Marsch fürs Läbe» und dessen Teilnehmer?
4. Welche Massnahmen ergreift die Regierung konkret, um die freie Meinungsäusserung im öffentlichen Raum zu schützen?
5. Welche sicherheitstechnischen Massnahmen plant die Regierung, um Veranstalter von Konzerten und anderen öffentlichen Anlässen so zu unterstützen, dass sie nicht gezwungen sind, Veranstaltungen aus Angst vor Gewaltandrohungen abzusagen?
   Wir danken der Regierung für die Beantwortung dieser Fragen.

Kommentar
Das geht dann wieder – eine bedenkliche Doppelmoral.
Der Rapper Macklemore, der Israel als «Apartheidstaat» beschimpft, das Hamas-Massaker relativiert und antisemitische Narrative in seinen Songs verbreitet, darf beim MIGROS-gesponserten Gurtenfestival 2025 als gefeierter Headliner auftreten.
(Jan Leitz)