Schluss mit Impfobligatorien und Monsterbussen!
Das Gesundheitsgesetz des Kantons Zürich sieht bei Verstössen gegen das Impfobligatorium Bussen bis zu 50’000 Franken vor. Das Aktionsbündnis freie Schweiz (ABF Schweiz) fordert die Abschaffung dieser Strafandrohung. Die EDU Kanton Zürich trägt diese Forderung mit. Unterstützen Sie uns mit einer Flyer-Aktion direkt in die Haushalte.
Dr. Philipp Gut, Aktionsbündnis freie Schweiz
Jetzt werden die Weichen gestellt: Die Totalrevision des Zürcher Gesundheitsgesetzes bietet die Gelegenheit, das bestehende Impfobligatorium mit Monsterbussen bis zu 50’000 Franken zu streichen. Wer kann schon eine solch horrende Busse bezahlen? Für eine junge Familie, Pensionierte, Selbständige, Pflegefachleute, Lehrkräfte oder Studenten kann ein solcher Betrag existenzbedrohend sein. Im Extremfall kann bei einer nicht bezahlten Busse sogar eine Ersatzfreiheitsstrafe folgen. Damit wird aus einem formellen Impfobligatorium durch die massive Sanktionsandrohung für die Betroffenen ein faktischer Impfzwang.
Gravierender Fehler der Gesundheitsdirektion
Dabei ist der Gesundheitsdirektion erst noch ein gravierender Verfahrensfehler mit staats und demokratiepolitischen Folgen unterlaufen: In den Unterlagen des Vernehmlassungsverfahrens fehlte ausgerechnet der Hinweis auf jene Strafbestimmung. Damit konnte die Bevölkerung zu einem der politisch brisantesten Punkte der Vorlage nicht klar Stellung beziehen, weil sie schlicht nicht korrekt informiert war.
Online-Petition und Flyer-Sponsoring
Um den politischen Druck zu erhöhen, hat die EDU zusammen mit dem Aktionsbündnis freie Schweiz die Online-Petition «Gesundheitsgesetz Kanton Zürich: Kein Impfobligatorium mit Strafbestimmung» lanciert. Ausserdem bieten wir die Möglichkeit, einen Informationsflyer zu sponsern und gezielt in Gemeinden Ihrer Wahl verteilen zu lassen. Klicken Sie dazu bitte auf diesen Link. Der Widerstand muss Schule machen – nicht der direkte oder indirekte Impfzwang. Wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung!
Das Aktionsbündnis freie Schweiz (ABF Schweiz) ist ein 2023 gegründeter Verein mit Sitz in Baar. Er versteht sich als Kompetenzzentrum für gesundheitspolitische Analyse, Information und politische Aktivitäten.
Nach eigenen Angaben vereint das ABF Schweiz Fachpersonen und Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und wird unter anderem von einem juristischen Team und einem fachlichen Beirat unterstützt.
Inhaltlich setzt sich das ABF Schweiz insbesondere gegen die Revision des Schweizer Epidemiengesetzes, den WHO-Pandemievertrag und das Gesundheitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU ein. Dazu veröffentlicht die Organisation Analysen und Hintergrundinformationen, organisiert Veranstaltungen und führt politische Kampagnen sowie Petitionen durch. Ein zentrales Anliegen ist nach eigener Darstellung die Wahrung der staatlichen Souveränität, der Rechtsstaatlichkeit und der individuellen Selbstbestimmung.
Mehr Informationen zur Teilrevision Gesundheitsgesetz Zürich: abfschweiz.ch/gesg-zh/
