Direkt zum InhaltDirekt zur Navigation

Kanton Zürich Text-Bild

«Mehr Geld für Familien»

Jetzt die Familien-Initiative unterschreiben!

EDU Magazin

Chaoten gehören bestraft

Die EDU fordert Recht und Ordnung. Zerstörungen und Angriffe auf die Polizei müssen Konsequenzen haben. Hans Egli fordert von der Regierung einen Zusatzbericht, weil er nach wie vor Handlungsbedarf sieht.

Hans Egli in den Regierungsrat

Thomas Lamprecht: «Keine Steuer-Experimente»

Flüchtlingselend an der Wurzel packen

Zürcher Babyfenster

Babyfenster Zollikerberg

Zürcher Babyfenster Spital Zollikerberg

Christliche Werte – sachgerechte Politik!

Nein zur Volksinitiative «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere»

Diese Volksinitiative will die Kantone verpflichten, einen Tierschutzanwalt einzusetzen. Diese vertreten die Interessen misshandelter Tiere in Strafprozessen. Die EDU hat bei 57-Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen deutlich die Nein-Parole beschlossen.

Nein zur Volksinitiative «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere» - Mehr…

Nein zum «Bundesbeschluss über die Forschung am Menschen»

Der neue Verfassungsartikel schafft die Grundlage dafür, dass der Bund die Forschung am Menschen einheitlich regeln kann. Die EDU-Delegierten haben bei 49 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen und 7 Ja-Stimmen deutlich die Nein-Parole beschlossen.

Nein zum «Bundesbeschluss über die Forschung am Menschen» - Mehr…

Ja zum Bundesbeschluss «Anpassung des Mindestumwandlungssatzes im BVG»

Der Mindestumwandlungssatz dient dazu, die Renten der Pensionskassen zu berechnen. Die Vorlage sieht vor, diesen Satz für Neurenten anzupassen, bis er im Jahr 2016 6,4 Prozent erreicht. Damit soll die 2. Säule finanziell stabil bleiben. Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen. Die EDU-Delegierten haben bei 37 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen und 22 Nein-Stimmen die Ja-Parole beschlossen.

Ja zum Bundesbeschluss «Anpassung des Mindestumwandlungssatzes im BVG» - Mehr…

Warum «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» gültig ist

Warum «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» gültig ist

Im Zürcher Kantonsrat sorgte die EDU-Initiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» für eine hitzige Debatte. Ende Mai 2009 reichte die EDU gleichzeitig zwei Volksinitiativen ein, die sich gegen die Suizidhilfe wenden. Mit der einen, vom Regierungsrat gültig erklärten Initiative mit dem Titel «Stopp der Suizidhilfe!», soll mittels einer Standesinitiative Art. 115 des Schweizerischen Strafgesetzbuches, also die «Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord», verschärft werden. Durch diese und nur durch diese Initiative soll Bundesrecht angepasst werden. Mit der zweiten heute behandelten Initiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» wird der kantonale Gestaltungsraum im Gesundheitsrecht ausgeschöpft. Denn das Gesundheitsrecht ist Sache des Kantons. Die Initiative verstösst deshalb nicht gegen übergeordnetes Recht.

Warum «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» gültig ist - Mehr…

Volksinitiative gegen den Sterbetourismus kommt vors Volk

Volksinitiative gegen den Sterbetourismus kommt vors Volk

Am 11. Januar 2010 hat der Zürcher Kantonsrat die Volksinitiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» für gültig erklärt. Die Volksabstimmung findet am 28. November 2010 statt. Der Regierungsrat hatte den Antrag auf Ungültigkeit gestellt, weil er das Volksbegehren im Strafgesetz regeln wollte – und das ist Bundessache. Das ist auch den Initianten klar. Darum wollen sie, dass das Volksbegehren im Gesundheitsgesetz umgesetzt wird. Denn hier ist der Kanton zuständig. Dieser einleuchtenden Argumentation sind 69 Kantonsräte gefolgt und haben die Ungültigkeitserklärung bachab geschickt.

Volksinitiative gegen den Sterbetourismus kommt vors Volk - Mehr…

Bundesrat Merz auf dünnem Eis

Bundesrat Merz auf dünnem Eis

Einmal mehr setzt der Finanzminister seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Das Doppelbesteuerungabkommen mit Frankreich auf Eis legen, ist ein Machtpoker, den die Schweiz nur verlieren kann.

Bundesrat Merz auf dünnem Eis - Mehr…

Steuererhöhung unumgänglich?

Steuererhöhung unumgänglich?

Wie immer im Dezember diskutierte der Kantonsrat auch dieses Jahr das vom Regierungsrat vorgelegte Budget. EDU-Kantonsrat Heinz Kyburz, Männedorf äusserte sich am 14.12.2009 grundsätzlich zu Sparmassnahmen, Steuersenkungen und Steuererhöhungen.

Steuererhöhung unumgänglich? - Mehr…

Sekretariat

Bürglistrasse 31
Postfach 248
8408 Winterthur

Tel. 079 216 03 16
E-Mail-Adresse_verd
@EDU_ZH

IBAN: CH35 0900 0000 8003 7173 6
(PC-Konto: 80-37173-6)

« Dezember 2018 »
Dezember
MoDiMiDoFrSaSo
12
3456789
10111213141516
17181920212223
24252627282930
31