EDU Kanton Zürich – Herzlich willkommen!
EDU legt zu
Die EDU konnte ihre Stimmenzahl bei den Gemeinderatswahlen durchwegs erhöhen und alle ihre Mandate halten. Die Wählerbasis der EDU ist in diesem Wahlkampf klar verstärkt worden und ist die Grundlage für künftige Sitzgewinne. Diese Ergebnisse werten wir als Erfolg, der uns dankbar und zuversichtlich macht - gerade auch angesichts der Verluste, die andere Parteien hinnehmen mussten.
Keine Regelung der Suizidhilfe im Strafrecht
Die EDU Kanton Zürich ist der Ansicht, dass der Bundesrat von einer Regelung der Suizidhilfe im Strafrech absehen und sich auf den strikten Schutz des Lebens beschränken soll. Eine Regelung verletzt nicht nur die Würde und den Wert des Lebens, sondern auch die Würde und Legitimation des Staates.
Ein neues Prostitutionsgesetz ist dringend nötig
Die Situation in Zürich betreffend Prostitution, Sexindustrie, Frauenhandel und Geschlechtskrankheiten sind die logischen Folgen der Sex- und Pornoliberalisierung und die Verniedlichung der Folgen von sogenannt freiem Sex – frei von Verantwortung.
Saubannerzüge in der Stadt Zürich
Schäden in der Höhe von mehreren hunderttausend Franken und ein verletzter Polizist: Dies ist die Bilanz eines Saubannerzuges vom letzten Samstagabend in den Stadtkreisen 4 und 5, bei dem rund 500 Personen teilnahmen und ein Teil davon eindeutig der links-autonomen Szene zugeordnet werden konnte. Dabei schlugen die Anarchisten Fensterscheiben von Fahrzeugen, Geschäften und Restaurants ein und besprayten Fassaden und Autos mit Aussagen zum Weltwirtschaftsforum WEF, zum 1. Mai und zum Kapitalismus.
Nein zur Volksinitiative «Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere»
Diese Volksinitiative will die Kantone verpflichten, einen Tierschutzanwalt einzusetzen. Diese vertreten die Interessen misshandelter Tiere in Strafprozessen. Die EDU hat bei 57-Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen deutlich die Nein-Parole beschlossen.
Nein zum «Bundesbeschluss über die Forschung am Menschen»
Der neue Verfassungsartikel schafft die Grundlage dafür, dass der Bund die Forschung am Menschen einheitlich regeln kann. Die EDU-Delegierten haben bei 49 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen und 7 Ja-Stimmen deutlich die Nein-Parole beschlossen.
Ja zum Bundesbeschluss «Anpassung des Mindestumwandlungssatzes im BVG»
Der Mindestumwandlungssatz dient dazu, die Renten der Pensionskassen zu berechnen. Die Vorlage sieht vor, diesen Satz für Neurenten anzupassen, bis er im Jahr 2016 6,4 Prozent erreicht. Damit soll die 2. Säule finanziell stabil bleiben. Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen. Die EDU-Delegierten haben bei 37 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen und 22 Nein-Stimmen die Ja-Parole beschlossen.
Warum «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» gültig ist
Im Zürcher Kantonsrat sorgte die EDU-Initiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» für eine hitzige Debatte. Ende Mai 2009 reichte die EDU gleichzeitig zwei Volksinitiativen ein, die sich gegen die Suizidhilfe wenden. Mit der einen, vom Regierungsrat gültig erklärten Initiative mit dem Titel «Stopp der Suizidhilfe!», soll mittels einer Standesinitiative Art. 115 des Schweizerischen Strafgesetzbuches, also die «Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord», verschärft werden. Durch diese und nur durch diese Initiative soll Bundesrecht angepasst werden. Mit der zweiten heute behandelten Initiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» wird der kantonale Gestaltungsraum im Gesundheitsrecht ausgeschöpft. Denn das Gesundheitsrecht ist Sache des Kantons. Die Initiative verstösst deshalb nicht gegen übergeordnetes Recht.
Volksinitiative gegen den Sterbetourismus kommt vors Volk
Am 11. Januar 2010 hat der Zürcher Kantonsrat die Volksinitiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!» für gültig erklärt. Die Volksabstimmung findet am 28. November 2010 statt. Der Regierungsrat hatte den Antrag auf Ungültigkeit gestellt, weil er das Volksbegehren im Strafgesetz regeln wollte – und das ist Bundessache. Das ist auch den Initianten klar. Darum wollen sie, dass das Volksbegehren im Gesundheitsgesetz umgesetzt wird. Denn hier ist der Kanton zuständig. Dieser einleuchtenden Argumentation sind 69 Kantonsräte gefolgt und haben die Ungültigkeitserklärung bachab geschickt.
EDU mit neun Listen und Liste 9 in der Stadt Zürich
Die EDU nimmt an den Gemeinderatswahlen vom 7. März 2010 in der Stadt Zürich in allen Wahlkreisen teil. Wir wollen mindestens 2 Sitze gewinnen und setzen dabei auf Joachim Witzig und Dieter Fröhlich. Wählen Sie die EDU-Liste 9!
Bundesrat Merz auf dünnem Eis
Einmal mehr setzt der Finanzminister seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Das Doppelbesteuerungabkommen mit Frankreich auf Eis legen, ist ein Machtpoker, den die Schweiz nur verlieren kann.
Steuererhöhung unumgänglich?
Wie immer im Dezember diskutierte der Kantonsrat auch dieses Jahr das vom Regierungsrat vorgelegte Budget. EDU-Kantonsrat Heinz Kyburz, Männedorf äusserte sich am 14.12.2009 grundsätzlich zu Sparmassnahmen, Steuersenkungen und Steuererhöhungen.
Minarette und Muezzin? – Nein Danke!
Minarette führen unweigerlich zum muslimischen Gebetsruf – 5 mal täglich! Denn dazu werden sie überall auf der Welt gebraucht. Darum sagt die EDU Ja zur Volksinitiative «Gegen den Bau von Minaretten».
Volksinitiative „Nein zum Sterbetourismus“ verstösst nicht gegen übergeordnetes Rech
Mit seiner Absicht, die Volksinitiative für ungültig erklären zu lassen, nimmt der Regierungsrat eine Fehlinterpretation des Initiativtextes vor. Die Initiative verstösst nicht gegen übergeordnetes Recht. Denn sie will eine Regelung im Gesundheitsrecht und nicht im Strafrecht. Das Gesundheitsrecht ist jedoch Sache des Kantons.
Für die Freiheit - gegen die Unterdrückung
Glaubens- und Gewissensfreiheit gehören zu den Grundrechten unseres Landes. Sie wurzeln in der Auffassung, dass der einzelne Mensch sich freiwillig für eine Glaubenüberzeugung entscheiden soll. Solche Freiheitsrechte sind in Staaten verbreitet, in denen die christlichen Werte als Salz in Gesellschaft und Politik wirken. Demgegenüber entwickeln sich in islamisch geprägten Ländern unfreiheitliche, ja lebensfeindliche Verhältnisse. Die Unterwerfung unter Allah wird zur Unterdrückung von Andersdenkenden. In der Schweiz hat die gestaltende Kraft des Christentums in den vergangenen Jahrzehnten spürbar abgenommen. Dieses Vakuum bietet dem gesellschaftlich aktiven Islam viele Einflussmöglichkeiten, die bereits vielerorts ausgelotet werden. Wieviel Macht soll der Islam in unserem Land bekommen? Das Minarettverbot ist eine Absage an den Islam als politischen Faktor und Instrument der Unterdrückung. Das Minarettverbot ist ein Ja zur Freiheit!
EDU empfiehlt Ernst Stocker
Die EDU Kanton Zürich empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den Wädenswiler Stadtpräsidenten Ernst Stocker als Nachfolger für Regierungsrätin Rita Fuhrer.
Fluglärm kanalisieren, nicht verteilen
Vor zwei Jahren versprach die EDU den Wählerinnen und Wählern: «Der Fluglärm soll nicht verteilt, sondern kanalisiert werden. Die EDU spricht sich für den gekröpften Nordanflug aus, denn im Norden ist die Topografie ideal, die Gefährdung der Bevölkerung minimal.» Diesen Grundsatz haben die Delegierten bestätigt und die Verteilungsinitiative mit 25:2 Stimmen klar abgelehnt.
Zwillingsinitiativen gegen Suizidhilfe zustande gekommen
Die am 28. Mai von der Eidgenössisch-Demokratischen Union eingereichten Zwillingsinitiativen gegen die Suizidhilfe sind zustande gekommen. Dies teilt die Zürcher Justizdirektion mit. Die EDU kämpft weiter für den Wert des Lebens. Die Verantwortung für den leidenden Mitmenschen gebietet Lebenshilfe, Schmerzlinderung, palliative Pflege, aber keinesfalls Hilfe zum Suizid.
EDU protestiert gegen Suizidvereinbarung
Die EDU protestiert gegen die Suizidvereinbarung, die der Kanton mit Exit abgeschlossen hat. Damit agiert der Kanton Zürich rechtsstaatlich fragwürdig und begibt er sich in den dunkelgrauen Bereich.
Sexualpädagogik an der Volksschule
Sexualaufklärung ist primär Sache der Eltern. Sie gehört mit zu den spannendsten Themen, die Eltern mit ihren Kindern besprechen können. Offene, aufmerksame Eltern wissen um den Entwicklungsstand ihrer Kinder. Dann, wenn das Kind Fragen bewegt, ist der richtige Zeitpunkt für ein Gespräch unter vier Augen gekommen.
Gemeinderatswahlen 2010
